Viel schneller, als einem lieb ist, wenn man bedenkt, was in 365 Tagen so alles passieren kann. Ich rede nicht von Corona, der Pandemie und den Einschränkungen, mir geht es um die Arbeit im Gemeinderat und meine persönliche Einschätzung des ersten Jahres.
Am 06. Mai 2020 fand meine erste Sitzung in der Turnhalle statt, und nach der Vereidigung fühlte ich mich auch endlich offiziell. Es ging auch direkt zur Sache: Geschäftsordnung, Ausschussbildung und einige andere wichtige Fragen wurden erörtert und abgestimmt. Bei vielen Punkten hing mein Wissen der Aufgabe noch hinterher, was sich aber im Laufe der Zeit deutlich verbessert hat.
Was mir positiv auffiel, war unser neuer Bürgermeister, der zielstrebig die Agenda durcharbeitete, kaum vom thematischen Weg abkam und somit die Sitzungsdauer auf ein gutes Maß einpegelte. Dieser Eindruck hat sich für mich übrigens bei allen folgenden Sitzungen bestätigt. Schade finde ich dagegen, dass es Kollegen*innen im Marktgemeinderat gibt, die durch konsequent schlechte Vorbereitung auffallen oder nicht bei der Sache sind und somit die Weiterführung der Tagesordnung durch unnötige Nachfragen verzögern.
Nicht so positiv sehe ich die Entwicklung von Entscheidungsfindungen, wo ich mir persönlich gerne mehr Flexibilität und weniger Fraktionszwang wünschen würde. Die Ablehnung des Zuschusses für das 365-EURO Ticket für den öffentlichen Nahverkehr wäre ein sehr gutes Zeichen der Gemeinde gewesen. Ebenso eine ernsthafte Auseinandersetzung bezgl. der erweiterten Mittagsbetreuung an der Grundschule. Hier wurde leider nicht immer fair und mit offenen Karten gespielt und eine gute Chance für die Zukunft des Kindergartens in der Austraße einfach weggedrückt, einen externen Dienstleister ins Boot zu holen. Aufgrund des jährlichen Defizits im Bereich KiTa, KiGa und Hort von ca. 2 Millionen Euro durchaus mehr als eine Überlegung wert, wie ich finde.
Auch die Ausarbeitung für die Vergaberichtlinien für die Grundstücke im Baugebiet Bickelsgraben war teilweise von persönlichen Belangen und weniger von vernünftigen Argumenten befeuert. Ganz besonders unverständlich für mich bleibt der Punkt, dass Verheiratete gegenüber Alleinstehenden deutlich bevorzugt werden.
Am allermeisten ärgert mich aber persönlich die Ignoranz des Bürgermeisters und der Verwaltung zum Thema Anpassung der Wasser- und Abwassergebühren und deren Konsequenzen. Ich habe persönlich darauf hingewiesen, dieses Thema sehr ausführlich und umfangreich zu kommunizieren, um der Bevölkerung die Gründe der notwendigen Erhöhung zu erklären. Passiert ist leider nicht viel, mein Hinweis wurde scheinbar ignoriert, das Ergebnis ist bekannt. Der Unmut in der Bevölkerung hätte meiner Meinung nach stark abgemildert werden können, wenn ordentlich und umfassend über das Thema berichtet worden wäre. Mittlerweile hat der Gemeinderat die Rahmenbedingungen für die Schaffung einer Stelle im Bereich Öffentlichkeitsarbeit in der Gemeinde geleistet. Bleibt nur zu hoffen, dass diese auch ordentlich besetzt und mit Leben gefüllt wird.
Ich wünsche mir von der Verwaltung eine deutlich bessere Kommunikation mit den Bürger*innen in allen Belangen. Anfragen an die Mitarbeiter*innen der Gemeinde sollen zeitnah bearbeitet werden und nicht erst nach mehrfacher Nachfrage. Anliegen müssen ernsthaft und konsequent weiterverfolgt werden. Und schließlich muss die Digitalisierung von Anträgen oder anderen Anliegen richtig angegangen werden. Das sind alles Themen, über die man als moderne Gemeinde im 21. Jahrhundert eigentlich nicht mehr nachdenken sollte, sondern die einfach funktionieren müssen. Was aber leider nicht der Fall ist.
Uwe Beck,
Gemeinderat